Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024. Diese AGB regeln die Nutzung der von Gewivant KI angebotenen Dienstleistungen im Bereich automatisierte Datenanalyse und Risikosteuerung für Portfolioentscheidungen. Dieser Text ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung.
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Angebote und Leistungen zwischen Gewivant KI und seinen Kunden, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wurde. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn Gewivant KI ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gewivant KI stellt Software- und Beratungsleistungen zur automatisierten Analyse von Portfoliodaten sowie zur Unterstützung bei der Risikosteuerung bereit. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen individuellen Vereinbarung, einem Angebot oder einer Leistungsbeschreibung. Gewivant KI erbringt keine Anlageberatung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes; sämtliche bereitgestellten Analysen und Auswertungen dienen ausschließlich als Entscheidungsunterstützung und begründen keine Anlageempfehlung.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen auf der Website von Gewivant KI stellt kein bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Bestätigung von Gewivant KI oder durch die tatsächliche Erbringung der vereinbarten Leistung zustande.
§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit
Gewivant KI ist bemüht, die vereinbarten Leistungen mit größtmöglicher Sorgfalt und unter Einsatz angemessener technischer Mittel zu erbringen. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit der digitalen Plattform kann nicht garantiert werden. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Gewivant KI können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß zur Verfügung zu stellen. Zugangsdaten zu Kundenportalen sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Kunde ist verantwortlich für eigenständige Entscheidungen, die auf Grundlage der von Gewivant KI bereitgestellten Analysen getroffen werden.
§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach der jeweils gültigen Preisliste bzw. der individuellen vertraglichen Vereinbarung. Alle Preisangaben verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.
§ 7 Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit einzelner Leistungsvereinbarungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag. Soweit keine feste Laufzeit vereinbart ist, kann der Vertrag von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 8 Haftung
Gewivant KI haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Verluste, die aus eigenverantwortlichen Anlage- oder Portfolioentscheidungen des Kunden resultieren, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 9 Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen hierzu finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung von Gewivant KI.
§ 10 Geistiges Eigentum
Sämtliche von Gewivant KI bereitgestellten Inhalte, Software, Analysemodelle und Dokumentationen unterliegen dem Urheberrecht und bleiben Eigentum von Gewivant KI bzw. der jeweiligen Lizenzgeber. Eine Vervielfältigung, Weitergabe oder Veränderung ohne vorherige schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 11 Änderungen der AGB
Gewivant KI behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen werden bestehende Kunden in angemessener Frist informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von Gewivant KI.
Dies ist ein allgemeiner Mustertext und stellt keine Rechtsberatung dar. Für eine rechtssichere, individuelle Fassung wenden Sie sich bitte an eine fachkundige Rechtsberatung.